Der neue Abfallbegriff

Fünfstufige Hierarchie

Überlassungspflichten

Teilnehmer

Das Seminar richtet sich an alle Fachkräfte eines Entsorgungsunternehmens oder einer Abfallbehörde. Es vermittelt kompakt die zentralen Änderungen des neuen deutschen Abfallrechts, die für die tägliche Arbeit relevant sind.

Nutzen

Mit der Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie wird das Kreislaufwirtschafts- und Abfallrecht grundlegend umge-staltet. Zentrale Begriffe und Pflichten des Abfallrechts werden neu gefasst, die Prioritäten beim Umgang mit Abfällen neu gesetzt. Die Trennlinie zwischen Verwertung und Beseitigung – entscheidend für die Entsorgungszu-ständigkeit für gewerbliche Abfälle – wird neu gezogen.

Mit der Novellierung nimmt der Gesetzgeber Änderungen bei den Überlassungspflichten vor. Gewerbliche Sammlungen sollen leichter zulässig sein, die restriktive Linie des Altpapier-Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom 18.06.2009 soll aufgegeben werden. Andererseits werden nunmehr die „öffentlichen Interessen“, die die kommunale Zuständigkeit für Haushaltsabfälle absichern, umfassend durch den Gesetzgeber selbst definiert. Was bedeutet das neue deutsche Abfallrecht für die Entsorgungspraxis? Welche Chancen und Risiken sind mit der Novelle verbunden? Wie verändern sich die Rahmenbedingungen für eine „einheitliche Wertstofftonne“?

Gerne bieten wir dieses Seminar in Ihrem Unternehmen oder in Ihrer Behörde firmenintern an.

Referent

Dr. Holger Thärichen ist Rechtsanwalt mit dem Schwerpunkt Abfallrecht, Gaßner, Groth, Siederer & Coll. (Berlin). Zuvor war er als wissenschaftlicher Angestellter im Umweltbundesamt im Fachgebiet „Übergreifende Angelegenheiten Entsorgung, Anlaufstelle Baseler Übereinkommen“ und mehrere Jahre als Umweltjurist bei den Berliner Stadtreinigungsbetrieben BSR tätig.

Programm

Die neue 5-stufige Abfallhierarchie und ihre Auswirkungen
Was ändert sich durch den Vorrang der stofflichen Verwertung? Welche Verbindlichkeit hat die neue Hierarchie? Wer muss sie beachten?

Der neue Abfallbegriff
Das Ende der Abfalleigenschaft. Abfall und Nebenprodukt. Fortentwicklung der EuGH-Rechtsprechung.

Die neue Abgrenzung von Verwertung und Beseitigung
Was ist die „R-1-Formel“? Die Erweiterung der „Substitutions-Rechtsprechung“ des EuGH. Genereller Verwerterstatus für MVA?

Die neuen Trenn- und Recyclingpflichten
Flächendeckende Biotonne? Wen trifft die Pflicht zur Erfüllung der 65%-Recyclingquote? Neue Anforderungen an die Kommunen.

Überlassungspflichten und gewerbliche Sammlungen – die Zukunft der kommunalen Abfallwirtschaft
Ausweitung des Sammlungsbegriffs. Legaldefinition der „öffentlichen Interessen“. Wer hat die Systemführerschaft bei der Wertstofftonne?

Gebühr

Mitglieder VKU 420 €, Sonstige 500 € zzgl. MwSt.